Damit entspricht die Bank einer Anweisung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Der zu 100 Prozent der Bank gehörenden Tochtergesellschaft, Filia Domo GmbH, werden die durch den Kauf und die Rückabwicklung entstanden Kosten erstattet. Der Gesellschaft ist somit kein Schaden entstanden.
Konzerninterner Verkauf des Gebäudes der Polizeiinspektion in Weimar rückabgewickelt
Bad Salzungen, 29. Dezember 2023
Die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG hat den Verkauf der Immobilie „Am Kirschberg“ in Weimar, in dem die örtliche Polizeiinspektion untergebracht ist, rückabgewickelt.
Die VR-Bank hatte das Gebäude zum 31. Dezember 2022 an das konzerneigene Tochterunternehmen zum Kaufpreis von zwölf Millionen Euro veräußert, wodurch der Bank ein Buchgewinn in Höhe von knapp sechs Millionen Euro entstanden ist. Auf den Kaufpreis wurde bislang nur eine Anzahlung geleistet. Die BaFin ordnete das Geschäft daher als Organkredit ein, an dessen Vergabe das Aufsichtsrecht besondere, höhere Anforderungen stellt, die bei der internen Genehmigung aus Sicht der BaFin nicht ausreichend berücksichtigt wurden.
Zu den Gründen der Entscheidung des Gesamtvorstands zur Rückabwicklung teilte der von der BaFin mit der Geschäftsleitung beauftragte Sonderbeauftragte Christian Gervais mit: „Die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden ist eine Bank und eine Genossenschaft. Unsere Aufgabe als Bank ist es, Finanzdienstleistungen zu erbringen, unsere Aufgabe als Genossenschaft ist die langfristige Förderung der Mitglieder, nicht die Gewinnmaximierung durch Buchgewinne über Geschäfte mit eigenen Tochtergesellschaften.“ Um Kredite zu vergeben, sei Eigenkapital erforderlich. „Dieses Geschäft hätte unsere Eigenkapitalbasis massiv geschwächt und damit unsere Fähigkeit, Kredite zu vergeben, eingeschränkt, wenn wir den Bescheid der BaFin nicht umgesetzt hätten. Wir hätten sonst die ausstehende Kaufpreisforderung sofort von unserm Kapital abziehen müssen“, so Gervais weiter.
In Folge der Rückabwicklung wird die Bilanz des Jahres 2022 knapp sechs Millionen Euro außerordentliche konzerninterne Erlöse weniger ausweisen. Hierdurch wird die Fähigkeit der Genossenschaft, ihren Förderauftrag zu erfüllen, nicht eingeschränkt werden. Hinzu kommt, dass durch die Entscheidung zur Rückabwicklung hohe Gerichts-, Anwalts- und Gutachterkosten sowie eine langandauernde juristische Auseinandersetzung mit der BaFin vermieden wurden. „Das hätte unsere Bilanz belastet, da entsprechende Rückstellungen hätten gebildet werden müssen. Vor allem aber belastet eine solche Auseinandersetzung die Mitarbeitenden, da aufwändige Arbeiten zusätzlich zum Tagesgeschäft entstanden wären“, so Gervais.
Die Bank arbeite weiter mit Hochdruck daran, den Mitgliedern einen testierten Jahresabschluss 2022 vorzulegen. Damit sei zum Ende des ersten Quartals 2024 zu rechnen. In diesem Zusammenhang würde dann auch den Mitgliedern die Entscheidung zur Rückabwicklung des Geschäftes erläutert.
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